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SPD im Kreis Bad Kreuznach diskutierte Ergebnis der Kommunalwahl

Zu einem Meinungsaustausch und einer ersten Analyse der Kommunalwahlen trafen sich am Mittwoch, 29.05.2019, der erweiterte SPD-Kreisvorstand und Mitglieder der neu gewählten Bad Kreuznacher SPD-Kreistagsfraktion.
 
Die Sozialdemokraten tagten gut zwei Stunden, führten eine lebendige Debatte und betrieben auch Ursachenforschung. Die Enttäuschung über den Verlust von fünf Mandaten im Kreisparlament ist groß. Man habe zwar einen sehr engagierten Wahlkampf geführt und sei personell und inhaltlich gut aufgestellt gewesen, doch hätten der schlechte Bundestrend und die Europawahl bis hinunter auf die kommunale Ebene alles erstickt und die Situation der Partei sehr schwierig gemacht.

Die Grünen hätten von der aktuellen bundespolitischen Stimmungslage und thematischen Kompetenzzuschreibungen in ökologischen Politikfedern profitiert. Darauf wies der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Carsten Pörksen, auf der Sitzung aus seiner Sicht hin. Diesem Trend habe man sich trotz der guten und konstruktiven Fraktionsarbeit in den zurückliegenden fünf Jahren einfach nicht entziehen können. Obwohl man als SPD vielleicht sogar stärker als die in einer Koalition mit der CDU befindlichen Grünen in der konkreten Sacharbeit ökologische Themen, wie etwa das Thema Plastikmüll und kommunale Klimapolitik aufgegriffen habe, sei dies kaum wahrgenommen worden, so Pörksen.
 
Gleichwohl dürfe man es sich aber auch nicht zu einfach machen und alles auf die Bundesebene abschieben. Man müsse auch vor Ort eine selbstkritische Diskussion über die weiteren Ursachen führen, betonte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon.

In der Aussprache wurde zwar das inhaltlich gute Wahlprogramm und der Diskussionsprozess bei der Erstellung des Programms gelobt, zugleich jedoch, etwa von den Jusos und deren Vorsitzenden Christoph Eß, kritisch zum Ausdruck gebracht, dass es wichtig gewesen wäre, programmatische Alleinstellungsmerkmale der Partei deutlicher im Wahlkampf in den Vordergrund zu rücken. Das sei nicht im notwendigen Maße der Fall gewesen, hieß es aus den Reihen der Jusos.

Am 11. Juni wird sich die neue Kreistagsfraktion konstituieren. In den kommenden Wochen wolle man dann auch die Strategie für die Arbeit in der künftigen Legislaturperiode besprechen, gerade auch mit Blick auf die Veränderungen in der Zusammensetzung des Kreistages.
Dabei soll es allerdings auch um die Arbeitsteilung in der kleiner gewordenen Kreistagsfraktion und die programmatischen Schwerpunkte der Sozialdemokraten in der Kreispolitik gehen. Das Wahlprogramm biete dafür eine gute Grundlage, betonte Carsten Pörksen, der einen Schwerpunkt in der Erarbeitung eines Kreisentwicklungskonzeptes sah. Er wolle jedoch der weiteren Diskussion in der Fraktion nicht vorgreifen.

Von wesentlicher Bedeutung und als Schlüssel für künftige Wahlerfolge wurde die Stärkung der politischen Kampagnefähigkeit der SPD gesehen. Daran gelte es auf der Ebene des SPD-Kreisverbandes unter Einbeziehung der örtlichen Parteigliederungen grundlegend zu arbeiten, waren sich Fraktion und Kreisvorstand einig.

Quelle: Michael Simon


 

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