2021-01-13_Sparkasse_Baufi_Regel_Finanzieren.gif
Twitter-Box


Nachrichten aus der Region
  • Kreis Mainz-Bingen und Mainz
    Plus 62: Gesundheitsamt MZ-BIN registriert 10.831 Positivtestungen und 3 weitere Todesfälle ...weiterlesen
  • Kreis Mainz-Bingen und Mainz
    Plus 75: Gesundheitsamt MZ-BIN registriert 10.769 Positivtestungen und 9 weitere Todesfälle ...weiterlesen

  • Die schönsten Seiten der Stadt: Neues Bingen-Magazin liegt vor ...weiterlesen
  • Mainz-Bingen:
    Telefonische Beratung für Wiedereinsteigende ins Berufsleben am 1. Februar ...weiterlesen

Anzeigen
 

hanz direkt
22.01.2021
- Von Treppe am Hbf. Mainz heruntergepinkelt: Polizei sucht Zeugen und geschädigte Frau ...weiterlesen >>
 
22.01.2021
- Mainz: Nach Unfall den Verursacher beleidigt und bedroht - Ermittlungen gegen Gafferin ...weiterlesen >>
 
22.01.2021
- L 236 zwischen Hargesheim und Windesheim: Autofahrerin bei Unfall sehr schwer verletzt ...weiterlesen >>
 
22.01.2021
- A 61 Bad Kreuznach: Kollision auf der linken Fahrspur - Drei Personen leicht verletzt ...weiterlesen >>
 

Sympathie-PROMOTION
Gewobau 2019-07-16 Titel
GEWOBAU Bad Kreuznach – Wohnen am Puls der Zeit
Gut zu wohnen – das bedeutet für viele mehr als ...weiterlesen
 
Perspektiven-PROMOTION
Sparkasse 2019-06-12 Azubifiliale 2019
Sparkasse Rhein-Nahe: Jugendfiliale ist Baustein einer vielfältigen Ausbildung
12 Auszubildende aus dem dritten Ausbildungsjahr bei der Sparkasse Rhein-Nahe ...weiterlesen
 
Perspektiven-PROMOTION
Michelin 2019-08-09 Ausbildung 02 285px
Top-Facharbeiter „made by Michelin“ dank 50 Jahren Ausbildungskompetenz
Seit 1970 bildet Michelin in Bad Kreuznach Jahr für Jahr ...weiterlesen
 
Sympathie-PROMOTION
Rehner 2019-07-31 Gartencenter Inhaber Text
Bellandris Rehner Gartencenter – Treffpunkt der Blumenfreunde und Gartenliebhaber
Seit 5 Jahren ist das Bellandris Rehner Gartencenter der Treffpunkt ...weiterlesen
 
Perspektiven-PROMOTION
Schneiderbau 2020-02-11 Trainee bei Schneider Bau (Schneider Bau)
Schneider Bau bietet einzigartiges Traineeprogramm an
Bei der Merxheimer Bauunternehmung Schneider Bau haben Hochschulabsolventinnen und -absolventen ...weiterlesen
 

Online-Sondersitzung des Stadtrates entfällt: Keine Mehrheit für das Thema ÖPNV

Bad Kreuznach, 14. Januar 2021
Die für heute, Donnerstag, 14. Juni 2021, angesetzte Sondersitzung des Stadtrates entfällt. Grund dafür ist die Weigerung zahlreicher Stadtratsmitglieder, die Sitzung in einem digitalen Format durchzuführen.


Seit der Änderung der Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz vom 22. Dezember 2020 ist es "bei Naturkatastrophen oder sofern andere außergewöhnliche Notsituationen dies erfordern" möglich, Beschlüsse in einem schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren beziehungsweise mittels Video- oder Telefonkonferenzen zu fassen. Allerdings darf bei Umlaufverfahren kein Ratsmitglied dem Verfahren widersprechen und bei Video- oder Telefonkonferenzen müssen zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder dem Verfahren zustimmen. Dieses Gesetz hat das Ablaufdatum 31. März 2022.

In Bad Kreuznach kam die Zweidrittelmehrheit nicht zustande, weshalb die Sitzung zum Thema "Öffentlicher Nahverkehr" abgesagt wurde. 

Die Thematik der Sondersitzung dürfte für die Weigerung der Zustimmung eine Rolle gespielt haben: Dr. Herbert Drumm (Freie Wähler) ist der Überzeugung, dass für die Stadt Bad Kreuznach eine Trägerschaft von Nahverkehrsangeboten nach wie vor eine freiwillige Aufgabe ist, weil das Landesverkehrsgesetz lediglich Kreise und kreisfreie Städte, nicht aber große kreisangehörige Städte (wie Bad Kreuznach) als Aufgabenträger vorsieht. Dies zu klären sei Aufgabe des Finanzausschusses, dem das Thema demnach zuerst vorgelegt werden müsse. Dieser Auffassung haben sich zuletzt so viele Ratsmitglieder angeschlossen, dass die Zweidrittelmehrheit für die Sitzung und für die Behandlung des Themas im Stadtrat nicht erreicht wurde.

Thomas Gierse



 

Facebook Du findest uns auf FB 410px


tracking