„Der Klimaschutz geht uns alle an, er muss uns alle angehen, denn immerhin geht es um die Zukunft unseres Planeten und somit um unsere Lebensgrundlagen als Menschheit.“ Dies betont Michael Simon, Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis 17 Bad Kreuznach. Den Klimaschutz aus der ökologischen Notwendigkeit heraus voranzutreiben und zugleich soziale Aspekte mitzudenken, sei die Aufgabe der Sozialdemokratie.
Im Zeichen von Klimapolitik und Energiewende stand ein Thementag des Landtagskandidaten. Daher war es ihm eine besondere Freude, dass der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus, Dr. Matthias Miersch, seiner Einladung nach Bad Kreuznach gefolgt war. Miersch ist klimapolitischer Experte der Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag und hat das Klimapaket der Bundesregierung mit verhandelt.
Zunächst ging es auf den Kuhberg, wo die Kreuznacher Stadtwerke ihre größte Solaranlage betreiben. Klaus-Dieter Dreesbach, stellvertretender Geschäftsführer der Stadtwerke, stellte die erfolgreiche Anlage vor. Er betonte die Wichtigkeit erneuerbarer Energien und deren zentrale Bedeutung für die Strom- und Energieversorgung in der Zukunft.
Bei diesem Termin, an dem neben Michael Simon auch die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und B-Kandidatin zur Landtagswahl, Dr. Claudia Eider, MdB Dr. Joe Weingarten und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, teilnahmen, wurde viele Aspekte der Nutzung erneuerbarer Energien angesprochen. So gehe es auch darum, über die Laufzeit der bisherigen Förderung hinaus Wege der Unterstützung und Förderung zu finden, um noch mehr erneuerbare Energie zu erzeugen und Anreize zum weiteren Ausbau zu schaffen. Dies sei notwendig, um im Sinne der Pariser Klimaziele die CO2-Bilanz deutlich zu verbessern und erfolgreich aus der Nutzung fossiler Energieträger und der Atomenergie auszusteigen. Dr. Matthias Miersch und Joe Weingarten waren als Bundespolitiker der gleichen Auffassung und sagten ihre Unterstützung zu.
Im Anschluss an den Besuch der Photovoltaikanlage ging es weiter zur Gewobau, wo Geschäftsführer Karl-Heinz Seeger die Gäste willkommen hieß. Er vermittelte seinen Gästen einen Eindruck davon, wie energieeffizientes und nachhaltiges Bauen in einem wegweisenden Quartiersprojekt funktionieren kann. Solaranlagen auf den Dächern, Erdwärme, Batteriespeicher, Ladestationen und dazu ein Baustoff aus recycelbarem, teilweise nachwachsendem Material, prägen das Solar-Quartie-Wohnbauprojekt im Gebiet „In den Weingärten“ in Bad Kreuznach. "Besonders beeindruckt war ich davon, wie hier die Energieversorgung dezentral sichergestellt wird", erklärte Michael Simon.
Am späten Nachmittag folgte eine Veranstaltung, zu der die Jungsozialisten Bad Kreuznach gemeinsam mit Simon ins Jugendzentrum „Die Mühle“ eingeladen hatten. Dr. Matthias Miersch stellte das Klimapaket der Bundesregierung vor und machte dabei deutlich, dass die Zeit dränge und dringend genutzt werden müsse, um den Pariser Klimaschutzzielen gerecht zu werden. Der Referent betonte zwar, dass es nicht einfach sei, mit der Union fortschrittliche Klimaschutzpolitik zu machen. Dennoch gebe es die Chance, dass sich jetzt endlich etwas bewege. Erstmals existieren ein gesetzlich verbindlicher Rahmen sowie verbindliche Treibhausgas-Einsparziele im Sinne einer angestrebten Klimaneutralität bis zum Jahr 2050. Wichtig sei, dass die gesetzten Regeln regelmäßig überprüft würden und eine konsequente Nachsteuerung erfolge.
Dies alles sei ein langer Weg gewesen, da die SPD bereits im Jahr 2010 ein Klimaschutzgesetz gefordert habe. In der Diskussion wurde deutlich, dass eine gute Klimaschutzpolitik auch vor Ort umgesetzt werden muss. Ansatzpunkte seien hier die Stadt- und Raumplanung, die Organisation des ÖPNV, eine integrierte Verkehrsplanung und die Entwicklung kommunaler Klimaschutzkonzepte. Eine sozialdemokratische Klimaschutzpolitik dürfe jedoch nicht isoliert sein, sie müsse im Gegenteil ganzheitlich ansetzen und auch soziale und ökonomische Aspekte einbeziehen.
Ein wesentlicher Punkt wurde auch in technischen Innovationen gesehen, etwa wenn es um die Entwicklung neuer klimafreundlicher Antriebe gehe. Hier brauche es einen richtigen Schub, erklärte der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten. Juso-Kreissprecher Marvin Runggas sprach die Attraktivität des ÖPNV an. Diese beginne mit Taktung und Tarifstruktur, wo sich noch einiges verbessern ließe, so der Juso-Sprecher.
Das Foto zeigt den SPD-Termin an der Solaranlage der Stadtwerke auf dem Kuhberg mit (von links) MdB Dr. Matthias Miersch, Dr. Claudia Eider, Carsten Pörksen, Klaus-Dieter Dreesbach, MdB Dr. Joe Weingarten und Landtagskandidat Michael Simon.
Quelle: Michael Simon
