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Mitgliederversammlung in Hackenheim

Claudia Maschemer im Amt als Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes bestätigt

Claudia Maschemer im Amt als Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes bestätigt
Zur Mitgliederversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Bad Kreuznach trafen sich im Rosenhof in Hackenheim die SPD-Mitglieder aus den SPD-Ortsvereinen in der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach. Auf der Tagesordnung der Sozialdemokraten stand neben dem Rechenschaftsbericht des Vorstandes auch dessen Neuwahl.

Die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes konnte auf eine aktive Arbeit zurückblicken. Diese war geprägt von inhaltlichen Veranstaltungen, wie beispielsweise einem Informationsabend zum Thema Grundrente. Einen Schwerpunkt bildete jedoch die Kommunalwahl und die Wahl des neuen Verbandsgemeinderates sowie des Verbandsbürgermeisters. Im Rat habe man auch in der neuen Zusammensetzung der Verbandsgemeinde die neun VG-Ratsmandate halten können. Erfreut zeigte sich Maschemer, dass es gelungen ist, nach der Ära von Peter Frey, mit Marc Ullrich einen kompetenten und für die Bürger engagierten Verbandsbürgermeister zu gewinnen. Die Partei habe mit großem Engagement gekämpft, damit habe sie einen großen Anteil am Wahlerfolg von Ullrich. Claudia Maschemer sprach den Ortsvereinen ihren ausdrücklichen Dank aus. Mit diesen möchte der Vorstand in einen regen Austausch treten und sie bestmöglich unterstützen. Auch gehe es darum, die Gemeinschaft zu pflegen und den Austausch unter den Ortsvereinen, führte die Vorsitzende aus.
 
Mit MdL Markus Stein, der einen umfassenden landespolitischen Überblick gab, war auch ein sozialdemokratischer Landespolitiker zur Gast. Der Abgeordnete ging vor allem auf das neue Kita-Gesetz ein, das er als einen großen Fortschritt bezeichnete. Eine umfangreiche Debatte wurde darüber geführt, wie die Unterschiedlichkeit in der kommunalen Finanzausstattung verändert werden kann. Ziel sozialdemokratischer Politik müssten gleiche Lebensverhältnisse sein, wurde aus der Versammlung heraus klar formuliert.
 
Claudia Maschemer (Pfaffen-Schwabenheim) wurde mit einem eindrucksvollen Ergebnis in ihrem Amt als SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende bestätigt, ebenso ihre Stellvertreter Rüdiger Imbschweiler (Fürfeld) und Stephan Karsch (Feilbingert). Die Kasse wird weiter von Michael Geier (Volxheim) geführt, Schriftführer bleibt Ferhat Maschemer (Pfaffen-Schwabenheim). Zu Beisitzern wählte die Mitgliederversammlung Oliver Nipkau (Neu-Bamberg), Tanja Bergmann (Neu-Bamberg), Tanja Schwandt (Frei-Laubersheim), Johann Klein (Hallgarten), Karl Heil (Hochstätten) und Nicole Karsch (Feilbingert).

Ausgeschieden aus dem Vorstand ist Peter Frey. Claudia Maschemer bedankte sich bei ihm für sein langjähriges aktives hauptamtliches und ehrenamtliches Wirken mit einem Präsent. Zugleich verlieh sie ihrer Hoffnung Ausdruck, dass Frey auch in Zukunft mit Rat und Tat dem Gemeindeverband unterstützend zu Seite stehen möge, was er bejahte.


Eigene Politik erkennbar machen

Michael Simon berichtete in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender über die Arbeit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat, außerdem als stellvertretender Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten auch über die Arbeit der SPD im Landkreis. Auf VG-Ebene wurden im zurückliegenden Haushalt wichtige Schulinvestitionen, so die Erweiterung der Grundschulen in Feilbingert und Frei-Laubersheim beschlossen, der Hochwasserschutz in Hochstätten schreite voran und nicht zuletzt ganz aktuell wurde die Feuerwehr mit neuen Helmen ausgestattet. Ganz wichtig: Es gibt jetzt eine Übersicht über den mittel- und langfristigen Ausstattungsbedarf bei der Feuerwehr, so beispielsweise im Zusammenhang mit den Fahrzeugen. Hier hat die Wehrleitung gemeinsam mit der Verwaltung eine entsprechende Vorlage erarbeitet, die auch im Feuerwehrausschuss beraten werde, wusste Simon zu berichten.

Mit großem Engagement wurde die anschließende Debatte geführt, die sich auch auf aktuelle bundespolitische Situation bezog. Angesichts der derzeit zweifellos schwierigen Lage der Sozialdemokratie, wurde sie vor allem mit großer Ernsthaftigkeit und der notwendigen Leidenschaft geführt. Deutlich wurde der Anspruch klare Kante gegen Rechts zu zeigen und die eigene Politik in der Koalition erkennbar zu machen. Aus der Versammlung hieß es immer wieder die Partei müsse sich deutlicher abgrenzen. Das Thema Grundrente sei ganz wesentlich für die SPD. Menschen müssen raus aus der Grundsicherung, hier dürfe die CDU nicht weiter bremsen, kam in der Diskussion zum Ausdruck.

Nicht zuletzt ging es auch um die neue SPD-Parteiführung. Die Mitglieder zeigten großes Interesse und werden die aktuell laufenden Regionalkonferenzen mit der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten genau verfolgen.


Foto: Der neu gewählte SPD-Gemeindeverbandsvorstand mit der wieder gewählten Vorsitzenden Claudia Maschemer (3. von rechts).

Quelle:

SPD-Gemeindeverbandes Bad Kreuznach

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